Deutsche Demokraten und das Antidiskriminierungsgesetz

bearbeitet von derBorst am 01.07.2002 15:55 Uhr
Rassismus Deutsche Demokraten lassen ihrem Rassismus freien Lauf: Schily spricht von "Assimilierungspflicht" für ZuwanderInnen, Heribert Prantl (SZ) findet dies verwerflich, kreidet aber letztlich nur die Formulierung und nicht den Inhalt an; Merz, Beckstein und Co lachen sich ins Fäustchen, trifft Schilys Formulierung doch ihren "Leitkultur"-Begriff und die Grünen moralisieren gg. den Innenminister, um im nächsten Moment wieder den Standort Deutschland bei ihren Überlegungen zur Zuwanderung in den Mittelpunkt zu stellen.
Moral wird aber auch Gesetz: Das Bundesjustizministerium plant ein Antidiskriminierungsgesetz. In der Zeitung "Jungle World" wurde dies bereits frühzeitig einer Kritik unterworfen. Es stellte sich u.a. heraus, daß das Gesetz auch nur aufgrund einer EU-Richtlinie erlassen wird.
Rassistische Nörgelei gibt es von Seiten einiger konservativer Juristen. Ein Professor namens Johann Braun sieht die Gefahr der Diskriminierung der eigenen deutschen "normal"-Bevölkerung. Davon berichtet Björn Scheer in der neuen Ausgabe des "StreiTs", der Zeitung der kritischen JuristInnen in Berlin.

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Und weil's wiederholt zu Verwirrungen kam: Pippi Langstrumpf ist ein anonymer Account unter dem jedeR posten kann.