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Montag, 22. September 2014

überschreibt Katajun Amirpur ihren Kommentar in der taz. Darin diskutiert sie die immer wiederkehrenden Aufforderungen die Muslim_innen sollten sich von diesem oder jenen distanzieren bei gleichzeitiger Nicht-Beachtung von Distanzierungen.

Sonntag, 21. September 2014

Gestern sind die religiösen Fundamentalist_innen, Anti-Feminist_innen und Ablehner_innen von selbstbestimmten Leben durch die Berliner Mitte gezogen. Offensichtlich gut organisiert und mit viel Geld. Die meisten Demonstrant_innen trugen die verteilten professionellen Kreuze, Plakate und/oder Flyer, nur wenige hatten selbst Plakate geschrieben. Der RBB berichtet recht unkritisch und gibt viel Raum für die Darstellung der Fundis. Im Tagesspiegel bekommt der Protest mehr Raum. Und Protest...

Samstag, 20. September 2014

Warum wir mit „unserer Wirtschaft“ nie eine ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Gesellschaft erreichen werden

Workshop mit Lothar Galow-Bergemann

Mittwoch, 1. Oktober, 14.15 Uhr, Tübingen

Universität Tübingen, im Rahmen von Week of Links – Die Woche für Nachhaltige Entwicklung

Mehr unter
http://emafrie.de/wer-vom-kapitalismus-nicht-reden-will-sollte-von-nachhaltigkeit-schweigen/

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Warum die Verhältnisse nicht besser werden, wenn das Ressentiment mehrheitsfähig ist.

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Montag, 29. September 2014, 19.00 Uhr, Saarbrücken

Peter-Imandt-Gesellschaft, Futterstr. 17-1 9, 66111 Saarbrücken

Mehr unter

http://emafrie.de/demokratie-oder-volksherrschaft/

 

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Wie die Neonazis die Krise erklären und warum sie damit in der „Mitte der Gesellschaft“ landen könnten

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 9. Oktober 2014, 19.30 Uhr, Ludwigsburg

DemoZ, Wilhelmstr. 45/1, 71638 Ludwigsburg

Mehr unter
http://emafrie.de/rechte-kapitalismuskritik-in-der-mitte-der-gesellschaft-2/

 

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Freitag, 19. September 2014

The New York Review of Books über den Jelzinschen Demozid an der russischen Bevölkerung:

The deaths kept piling up. People—men and women—were falling, or perhaps jumping, off trains and out of windows; asphyxiating in country houses with faulty wood stoves or in apartments with jammed front-door locks; getting hit by cars that sped through quiet courtyards or plowed down groups of people on a sidewalk; drowning as a result of diving drunk into a lake or ignoring sea-storm warnings or for no apparent reason; poisoning themselves with too much alcohol, counterfeit alcohol, alcohol substitutes, or drugs; and, finally, dropping dead at absurdly early ages from heart attacks and strokes. [...]

In the seventeen years between 1992 and 2009, the Russian population declined by almost seven million people, or nearly 5 percent—a rate of loss unheard of in Europe since World War II. Moreover, much of this appears to be caused by rising mortality. By the mid-1990s, the average St. Petersburg man lived for seven fewer years than he did at the end of the Communist period; in Moscow, the dip was even greater, with death coming nearly eight years sooner.

Gestern fand in der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Tagung Zur Stimmungsmache gegen Feminismus, Vielfalt und reproduktive Rechte in Europa statt. Es war höchst spannend (und alamierend). [Nachtrag: Video-Aufzeichnung online] Es gibt auch eine Reihe von Studien zum Thema. So zum Beispiel von der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegeben eine zu Gender, Wissenschaftlichkeit und Ideologie: Argumente im Streit um Geschlechterverhältnisse. Ein Freundin schrieb auf Facebook worum es diesen...

Der Bundesrat hat laut Tagesspiegel beschlossen, dass Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina sichere Herkunftsstaaten seien. Der Beschluss war nur möglich, weil das Grünregierte Baden-Württemberg zugestimmt hat. Laut tagesschau.de wollten sich mehrere Grünmitregierte Bundesländer nur enthalten und nicht dagegen stimmen. Der Flüchtlingsrat hatte zur Demonstration gegen die Asylrechtsänderung aufgerufen: "Für viele Minderheitenangehörige und homo-...

Der grünregierte Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat laut taz berlin wohnungslosen Roma gedroht, ihre Kinder weg zu nehmen, wenn die Familien für diese keine Unterkunft finden. Was meint der Bezirk? Dass die Familien die Möglichkeit hätten, eine Unterkunft zu finden, diese aber lieber nicht annehmen? Es wird den Familien kollektiv unterstellt, dass sie sich nicht um ihre Kinder kümmern. Solche kollektiven Unterstellungen sind Zeichen für Antiziganismus. Verbunden...

Mittwoch, 17. September 2014

Die ISIS-Milizen konnten bis etwa zum Beginn ihrer Eroberungen im Irak finanzielle Unterstützung aus Ländern des Persischen Golfs erhalten. Mittlerweile finanziert sie sich weitgehend unabhängig von diesen Quellen.

Ihre derzeitigen Quellen sind vor allem der illegale Handel mit billigem Öl und Gas (zu etwa 80 bis 85%). Darüber hinaus finanziert sie sich laut verschiedenen Berichten, u.a. aus dem Iran, über Menschenschmuggel und Raub in den von ihr besetzten Gebieten.

Von Analysten, die ihren Namen nicht öffentlich bekannt geben wollen, ist zu erfahren, dass die ISIS mittlerweile als die reichste Terrororganisation der Geschichte gilt. Wie viele Zeitungen berichteten und laut Aussagen von Journalisten hat ISIS große Teile von Syrien und den Irak in ihrer Hand und kontrolliert 11 Ölfelder.

Öl, Gas und andere „Waren“ werden über ein dichtes Schmuggelnetz in der ganzen Region vertrieben. Es heißt, dass die Abnehmer in der Türkei, in Jordanien und in (Irakisch-)Kurdistan sitzen. Der Transport geschieht nicht mit modernen Mitteln wie Pipelines sondern mit Lastentieren und kleinen LKWs und auf Wegen, die zwar Schmugglern bekannt sind, die aber von Polizei oder Militär schlecht zu kontrollieren sind. Die US-Regierung hat auf die genannten Abnehmerländer Druck ausgeübt, dass diese Wege verschlossen werden.

Denise Natali, Forschungsbeauftragte des Centers for Strategic Research und der US-Militärakademie INSS mit den Fachgebieten Naher Osten, Kurdistan und regionale Energiesicherheit , sagte, dass über dieses Schmuggelnetzwerk große Einnahmen generiert werden könnten. Die Grenzstationen, die versuchen, den Schmuggel zu unterbinden, könnten jederzeit leicht ausgeschaltet werden, wenn man nur einen Teil der Grenzsoldaten bestechen würde.

Luay Al-Khatteeb, der in Doha/Katar in einem Büro des US-Think-Tanks und Forschungsinstituts „Brookings„ arbeitet, sagt, dass sich die täglichen Öl-Einnahmen der ISIS auf ca. 3 Mio. Dollar belaufen. Während auf dem normalen Ölmarkt ein Barrel Öl einen Preis von etwa 100 Dollar erziele, würde Öl der ISIS für 25 bis 60 Dollar pro Barrel verkauft. Seit der Eroberung von Teilen des Iraks habe die ISIS auch antike Waren in die Türkei geschmuggelt und hätte allein auf diese Weise über 100 Mio. Dollar einnehmen können.

Die Art und Weise wie ISIS Geld verdiene, z.B. indem arme und reiche Personen unter Druck gesetzt würden, ähnelt laut Al-Khatteeb einer Mafia-Organisation. Sie erreicht ihre Ziele durch große Brutalität, etwa wenn Zahlungsunwillige gefoltert oder getötet werden. Sie erhebe in den von ihr besetzten Gebieten „Steuern“, die von jedem gezahlt werden müssten. Wer nicht zahlt, würde bedroht, festgenommen oder geschlagen. Allein in Mossul kämen so 8 Mio. Dollar pro Monat zusammen. Wirtschaftsbetriebe müssten „Steuern“ in der Höhe zahlen, die ihnen die ISIS vorschreibt. Bei der Eroberung von Mossul fielen der ISIS mehr als 100 Mio. Dollar aus den Beständen der Bankfilialen in die Hände.

Weiter führte Al-Khatteeb aus, dass die Grenzregion zw. der Türkei und dem Irak ein Paradies für Schmuggler sei und dort seit Generationen das Fachwissen von Vater zu Sohn weitergeben würde. Es sei sehr schwer den Schmuggel dort kurzfristig zu bekämpfen.

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Dienstag, 16. September 2014

WEM GEHÖRT DIE UKRAINE, UND WER WIRD FÜR SIE BEZAHLEN?

„Das europäische Parlament und die Oberste Rada – das ukrainische Parlament – haben diesen Dienstag in parallelen und per Videokamera verbundenen Sitzungen den Assoziationsvertrag zwischen den beiden Blöcken ratifiziert. Die Ratifikation bezieht sich nicht auf den ökonomischen – und am meisten umstrittenen – Abschnitt, der mindestens bis Anfang 2016 in der Schwebe bleibt. Solange bis er in Kraft tritt, erhält die Ukraine von der EU den Status eines bevorzugten Handelspartners.“ (El País, 16.9.)

Diese Meldung hat es in sich.

Man rekapituliere zunächst einmal die Geschichte dieses brisanten Schriftstückes: Die Nicht-Unterzeichnung dieses Abkommens im Herbst 2013 führte zum von den westlichen Regierungen genährten Maidan-Aufstand und dem Sturz Janukowitschs. Das solcherart entstandene Putschparlament ernannte einen Regierungschef und Parlamentspräsidenten, die bis heute keinerlei demokratische Legitimation – in dem Sinne, wie es in der EU üblich ist – besitzen. Dann fanden im Mai Präsidentschaftswahlen statt, wo das Ergebnis schon vorher zwischen westlichen Regierungen ausgeschnapst war. Die EU hat sich also an der in der Ukraine seit jeher üblichen Wahlfälschung beteiligt, um einen offiziell demokratisch legitimierten Statthalter einzusetzen. Wie weit sich dieser als solcher bewähren würde, war und ist immer noch offen. Poroschenko unterzeichnete im Juni das Assoziationsabkommen, ohne sich vorher mit dem Parlament ins Benehmen zu setzen. (Janukowitsch hatte die Unterzeichnung verweigert, nachdem die Rada es abgelehnt hatte.) Seit den Ereignissen vom März hat sich die Partei der Regionen praktisch aufgelöst, ihre Vertreter sind entweder anderen Parteien beigetreten oder haben Kiew den Rücken gekehrt. Die Kommunistische Partei wurde im Juli aus der Rada ausgeschlossen, aufgrund eines Gesetzes, das einige Tage vorher von ebendemselben Parlament beschlossen worden war. Und dieses – nach allen bisher gültigen Maßstäben völlig ohne Legitimation agierende – Parlament hat jetzt das Assoziationsabkommen ratifiziert.

Dem Inhalt nach sah dieses Schriftstück die Abkoppelung der ukrainischen Wirtschaft vom russischen Markt vor, die Übernahme von EU-Normen und ein Freihandelsabkommen, das den EU-Waren uneingeschränkten Zugang zum ukrainischen Markt gewährt. Es war also seiner Absicht nach eine völlige Einverleibung der Ukraine, das weit über die wirtschaftlichen Beziehungen hinausging. Im Kern war es jedoch ein wirtschaftliches Dokument, ein Handelsvertrag. Es fragt sich jetzt, wie diese Einverleibung ohne den wirtschaftlichen Teil über die Bühne gehen soll? Weiters fragt sich, wie diese ukrainische Führung, die offensichtlich kein Gewaltmonopol über ihr Territorium besitzt, irgendwelche in dem Abkommen niedergelegten Bestimmungen durchsetzen soll? Es fragt sich, was für eine Art von Dokument da eigentlich unterzeichnet wurde?

Schließlich, und diese Frage stellte sich die offizielle Presse nie, wie sollte und soll eigentlich die neue ökonomische Ausrichtung dieses Landes finanziert werden? Woher soll die Zahlungsfähigkeit der ukrainischen Konsumenten und des ukrainischen Staates kommen? Seit dem Herbst 2013 hat die Hrywna mehr als 40% ihres Wertes verloren. Der ukrainische Goldschatz wurde bereits im Frühjahr außer Landes gebracht und in die USA verfrachtet. Wer wird die Kredite geben, um dieses Land zahlungsfähig zu machen? Die EZB? Der IWF? Die europäischen Banken mit ihren maroden Bilanzen? Und mit was für Garantien? Stürzt die Stützung der Ukraine den Euro in seine nächste Krise?

Und da sind die politischen Verwicklungen, gegenwärtige und kommende Aufstände und Kämpfe, und die Rolle Rußlands noch gar nicht einbezogen …

Der militärische Erfolg des »Islamischen Staates« (IS), der im Sommer 2014 innerhalb weniger Wochen weite Gebiete Nordiraks eroberte, schockiert die Öffentlichkeit. Westliche Staaten beschlossen inzwischen, die kurdischen Peschmerga-KämpferInnen im Nordirak zu bewaffnen und die Staaten in der Region bei ihrem Kampf gegen den IS zu unterstützen.

Die Waffenlieferungen haben auch innerhalb der Linken in Deutschland Diskussionen ausgelöst. Allerdings hat die Zuspitzung auf die Frage der Waffenlieferungen den Blick verengt und vergessen lassen, wie der IS überhaupt so mächtig werden konnte. Diese Frage lässt sich nur schwer beantworten, weil das Wissen um die Strukturen des IS beschränkt ist. So blühen viele Verschwörungstheorien, wie etwa dass die CIA oder der Mossad hinter der IS stecken würden.

Koalition der Willigen

Der IS ist ein Produkt des syrischen Bürgerkrieges. Nach der Niederschlagung der friedlichen Oppositionsbewegungen durch das Assad-Regime ab 2011 gewannen innerhalb des Anti-Assad-Blocks die bewaffneten Gruppen unterschiedlicher Couleur an Macht. Bis zum Arabischen Frühling waren die Beziehungen der Türkei und der arabischen Golfstaaten zu Syrien gut. Danach stellten sie sich gegen Assad.
Insbesondere die türkische Regierung unter Erdogan macht aus ihrer Unterstützung für die syrische Opposition kein Hehl. Die Türkei nahm viele syrische Flüchtlinge auf und ermöglichte den syrischen RebellInnen, in der Grenzregion zu Syrien militärische Ausbildungslager aufzubauen und unter den Flüchtlingen zu rekrutieren. Die arabischen Golfstaaten finanzierten die Aktivitäten und die Bewaffnung. Diese externe Unterstützung verschob die Machtverhältnisse zwischen den verschiedenen Rebellengruppen. Konservativ-islamische und islamistische Kräfte erhielten mehr militärische und finanzielle Ressourcen und gewannen so an Macht gegenüber den Säkularen.
Allerdings musste der IS nicht zwangsläufig aus dieser Vielzahl von islamistischen Organisationen derart gestärkt hervorgingen. Der Erfolg des IS gegenüber ähnlichen Gruppierungen scheint darauf zurückzugehen, dass er besser in der Lage war, die internationale Jihadisten-Szene zu mobilisieren. Dokumente, die bei getöteten IS-Kämpfern gefunden wurden, zeigen, dass viele von ihnen aus dem Ausland stammen. Die nicht-syrischen IS-Kämpfer reisen über die Türkei nach Syrien. Insgesamt wurde für das Machtkalkül der bewaffneten Rebellengruppen die externe Unterstützung wichtiger als die Verankerung in Syrien. Die IS-Strukturen, wie etwa ein Rekrutierungsbüro in Fatih/Istanbul und verschiedene Ausbildungslager, wurden von der türkischen Regierung zumindest geduldet. Manche türkischen Quellen berichten davon, dass der türkische Geheimdienst MIT an der Rekrutierung, Ausbildung und Bewaffnung der IS-Kämpfer beteiligt sei.

Das kleinere Übel als Sorgenkind

Der IS und andere islamistische Organisationen, die in den syrischen Bürgerkrieg verwickelt waren, wurden von der türkischen Regierung als Gegenmacht zur PKK-nahen kurdischen autonomen Region Rojava in Nordsyrien unterstützt oder zumindest geduldet. Während die Stabilisierung der kurdischen Eigenständigkeit in Nordsyrien und die Stärkung der PKK-nahen PYD-Partei (Partei der Demokratischen Union) als Gefahr für die türkischen Interessen deklariert wurden, betrachtete man die Aktivitäten des IS und anderer JihadistInnen nicht als Problem.
Auch der Anschlag im Mai 2013 in der türkischen Grenzstadt Reyhanl? mit 51 Opfern, der möglicherweise im Kontext der jihadistischen Aktivitäten in der Türkei steht, führte nicht zur Einstellung der türkischen Unterstützung. Vielmehr wurden die Untersuchungen zum Anschlag von der Staatsführung behindert, sodass bis heute die TäterInnen nicht ermittelt sind. Auch in anderen Fällen agierte die türkische Regierung sehr fragwürdig: In mehreren Fällen wurden PolizistInnen, die illegale Waffentransporte nach Syrien stoppten, strafversetzt.
Der türkische Kurs änderte sich erst langsam mit der Irakoffensive des IS im Sommer 2014 und der Geiselnahme von türkischen DiplomatInnen und LastwagenfahrerInnen durch den IS. Es ist selbst für die türkische Führung offensichtlich geworden, dass der IS nicht kontrollierbar ist und sich nicht lediglich als Werkzeug gegen die PKK nutzen lässt. Der IS verfügt inzwischen über genug Macht und Ressourcen, um die eigenen Interessen zu verfolgen. Die inoffizielle Duldung bis Unterstützung des IS durch die Türkei mag vorbei sein, aber durch den Kauf von Erdöl aus den vom IS kontrollierten Gebieten finanziert sie ihn indirekt nach wie vor.
Die Unkontrollierbarkeit, die Radikalität und die Brutalität des IS haben inzwischen dazu geführt, dass auch die Akteure, die für seine Entstehung und Stärkung mitverantwortlich sind, von ihm abgerückt sind. Allerdings steht eine umfassende Aufarbeitung der Verwicklung der Türkei und der arabischen Golfstaaten sowie der Rolle ihrer Geheimdienste noch aus. So ist nicht auszuschließen, dass während einerseits Waffen an die Peschmerga-KämpferInnen geliefert werden, andere Akteure Waffen an den IS liefern, um die kurdische Autonomieverwaltung im Nordirak in Schach zu halten. Die Leidtragenden wird wohl in jedem Fall die Zivilbevölkerung in Syrien und dem Irak bleiben.

In: analyse & kritik (Nr. 597, 16.9.2014)

 


"People demand freedom of speech as a compensation for the freedom of thought which they seldom use." (Sören Kierkegaard)

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