CSS-Style: red | blue
Hintergrund:

x-berg.de logo
Pippi Langstrumpf

planet x-berg.de

 

xberg.de Slogan

 
 

Mittwoch, 27. Mai 2015

„Nichts anders haben Spartengewerkschaften wie die GDL (für Lokführer), die Vereinigung Cockpit (für Piloten) oder der Marburger Bund (für Ärzte) in der Vergangenheit getan: Betriebe in die Knie gezwungen, – man könnte auch sagen, erpresst – um Partikularinteressen durchzusetzen.“

Das Schreckenswort ist ohne Zweifel das Partikularinteresse. Wenn kämpferische Spartengewerkschaften die Schlüsselstellung ihrer Mitglieder in den jeweiligen Betrieben so ausnutzen, dass deren Kalkulationen durcheinandergebracht werden, dann, so der Vorwurf, streiten und streiken sie bloss, um das eigene Interesse durchzusetzen. Darüber, dass es in dieser Klassengesellschaft nur möglich ist, erträgliche Arbeitsbedingungen und irgendwie auskömmliche Bezahlung zu erhalten, wenn die Beschäftigten sich kollektiv weigern, die verlangte Arbeit zu leisten und damit den Betrieb „in die Knie“ zwingen, wird grosszügig hinweggesehen.

Betont wird vielmehr, dass sie sich damit an etwas vergehen, das im Gegensatz zu ihrem Interesse am Lebensunterhalt nicht bloss „partikular“ sein soll – am Gewinninteresse ihrer Arbeitgeber. Dafür haben die Beschäftigten ihre Dienste zu leisten und davon hängt im Kapitalismus auch tatsächlich alles ab. In ihrer Gesamtheit repräsentieren die privaten Reichtumsbilanzen der Unternehmen das nationale Wachstum, auf das es der Politik ankommt, und insofern das kapitalistische Allgemeinwohl.

Man merke sich also: Es handelt sich bei den Tarifauseinandersetzungen mit den Spartengewerkschaften nicht um einen Interessenskonflikt zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sondern um den Kampf zwischen Gut (Allgemeininteresse) und Böse (Partikularinteresse), der so nicht weitergehen kann, weil er nur zu Unheil führt:

„Wenn Konzerne wie die Deutsche Bahn oder die Lufthansa argumentierten, dass der Betriebsfrieden gestört werde, wenn es innerhalb eines Unternehmens zig Tarifverträge gibt, war das den Spartengewerkschaften herzlich egal.“

Das Fachblatt für Management weiss eben zu unterscheiden: Spartengewerkschaften, die jeweils eigene Tarifverträge erstreiten, pfeifen auf den Betriebsfrieden. Wenn hingegen die Chefs für unterschiedliche Arbeits- und Entlohnungsbedingungen sorgen, ist der Betriebsfrieden herzlich wurscht. Und das tun die Chefs ja dauernd: Mit „betriebsnahen Lösungen“ durch Öffnungsklauseln in den Flächentarifverträgen, mit Werksverträgen und Outsourcing, mit Leiharbeit und Zeitarbeit, für die eigene Tarifverträge gelten, mit der Wiedererweckung konkurrierender, „christlicher“ Kleingewerkschaften, die sich für unternehmerfreundliche Tarifvorstellungen offener zeigen, praktizieren deutsche Unternehmen inzwischen vielschichtige Tarifpluralität. Aber ein tarifpolitischer Verhau, den das Kapital selber anrichtet, ist eben kein Grund zum Meckern sondern allemal recht, weil er der Senkung des Lohns und der Organisation profitdienlicher Arbeitsbedingungen dient.

Spartengewerkschaften, so das Magazin weiter, verursachen mit dem Pochen auf die Interessen ihrer Mitglieder nichts als Chaos und machen die Führung eines Unternehmens schlechterdings unmöglich.

„Wenn die Konzerne anführten, dass Einsatzpläne kaum zu erstellen sind, wenn für ein- und dieselbe Berufsgruppe unterschiedliche Arbeitszeiten gelten, zuckten sie mit den Schultern und verwiesen auf ihr angebliches Grundrecht.“

Während heute die glasklare Struktur von vielfältigen Schichtplänen, Sonderschichten, Überstunden Teilzeitarbeit und Gleitzeit, Abrufarbeit, flexibler Arbeitszeit und lebenslanger Arbeitszeitverrechnung keine Probleme bereitet, verlören die Betriebe ja komplett die Orientierung, wenn diese übersichtliche Ordnung von Spartengewerkschaften dadurch gestört würde, dass sie für eine oder mehrere Berufsgruppen tatsächlich weniger Regelarbeitsstunden erkämpfen. Mit solchen Schrecklichkeiten soll mit dem Tarifeinheitgesetz Schluss sein.

„Das Gesetz lässt zwar auch künftig zu, dass mehrere Tarifverträge in einem Unternehmen gelten können. Doch dort, wo Tarifkonflikte zwischen Gewerkschaften innerhalb eines Betriebes herrschen, – wie bei der Bahn – soll nur noch jene Abschlüsse machen dürfen, die die meisten Mitglieder hat.“

Für die bedrohten Konzerne ist das ein Segen, denn auf die „Grossgewerkschaften“ können sie sich verlassen. So denkt die EVG keine Sekunde lang daran, die Stärke, die von ihren Mitgliedern ausgeht, der der GDL solidarisch hinzuzuaddieren, um dann zusammen umso stärker gegen die DB aufzutreten und für die Schwachen und die Starken mehr herauszuholen. Und der DGB, so hebt das Magazin lobend hervor, weiss, anders als die Störer von den Minderheitsgewerkschaften, was gelebte Solidarität wirklich bedeutet:

„Für die Grossgewerkschaften ist das Gesetz ein Segen. Jahrzehntelang war es für IG Metall und Autokonzerne gleichermassen ein Horrorszenario, es könnte sich eine Automobil-Gewerkschaft gründen. Der Flächentarifvertrag wäre passé gewesen, Beschäftigte der prosperierenden Automobil-Industrie hätten sich nicht mehr darum scheren müssen, wie es schwächeren Betrieben in ihrer Branche geht. Es ist nie passiert. Die Grossgewerkschaften des DGB, aber auch Millionen Beschäftigte haben damit etwas gelebt, worauf die Spartengewerkschaften offenbar pfeifen: Solidarität.“

Gedacht ist da nicht etwa an Solidarität von Arbeitern und Einzelgewerkschaften miteinander, sondern an Solidarität der Arbeiter mit den Konzernen. Dafür verdient die IG Metall, stellvertretend für die Grossgewerkschaften des DGB, ein dickes Lob. Sie hat Flächentarifverträge für die gesamte Metallbranche abgeschlossen, die sich am Wohlergehen der Betriebe ausrichteten, und sie hat dabei noch nicht einmal an den prosperierenden Automobilherstellern Mass genommen, sondern an den „schwächeren Betrieben“.

Mehr Lohn als deren Gewinn verträgt, muss kein Metallbetrieb bezahlen. So geht „Sozialpartnerschaft“ richtig verstanden: Die Solidarität der Arbeiter untereinander hat sich unbedingt innerhalb des Rahmens abzuspielen, den die Gewinnanforderungen aller Betriebe abstecken. Auf die Anerkennung ihrer sozialpartnerschaftlichen Verantwortung durch Kapital, Staat und die breite Öffentlichkeit legen die DGB-Gewerkschaften grössten Wert – eine Anerkennung, die sie sich mit dem äusserst zurückhaltenden Gebrauch ihrer Macht zu verdienen meinen und die ihnen auch das Manager-Magazin zollt.

Bei Geltung des Tarifautonomiegesetzes sind kleine Spartengewerkschaften, um etwas durchsetzen zu können, darauf angewiesen, dass die konkurrierende Mehrheitsgewerkschaft sich hinter ihre Forderungen stellt. Wenn die sich mit dem Betriebsinteresse und nicht mit der kleineren Gewerkschaft solidarisch zeigt, dann kann die keinen Tarifvertrag erzielen und hat damit auch keinen gesetzlich erlaubten Streikgrund. Wie das ausgeht, wird die Zukunft zeigen – bloss: Wenn die DGB-Gewerkschaften die Interessen aller Berufsgruppen zufriedenstellend vertreten hätten, hätten die ja keine Spartengewerkschaften zu gründen brauchen.

[Dieser Artikel von Peter Schadt erschien am 27.05.2015 hier: http://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/deutschland_tarifeinheit_keine_macht_den_spartengewerkschaften_1811.html]

Montag, 25. Mai 2015

Als die Taliban in Afghanistan die Macht übernahmen, flohen ca. 2 Millionen Afghanen in den benachbarten Iran. Sie waren froh, wenn sie ein Dach über dem Kopf bekamen, Nahrung und Kleidung für die Familie, Hauptsache, sie überlebten. So wurden sie im Iran als billige Arbeitskräfte für die schwersten Arbeiten auf dem Land und in der Stadt (Bauarbeiten, Landwirtschaft) eingesetzt, zu einem Bruchteil der Löhne, die iranische Arbeitskräfte erhielten.
Gleichzeitig blieb ihre rechtliche Stellung wackelig, es gab Kampagnen, sie zwangsweise nach Afghanistan zurück zu schicken. Was die Rechte afghanischer Kinder angeht, sieht es düster aus. Vor zwei Jahren gab eine iranische Nachrichtenagentur bekannt, dass schätzungsweise 300.000 bis 450.000 afghanische Kinder im Iran die Schule nicht besuchen konnten. Das liegt daran, dass den afghanischen Kindern kein Schulrecht eingeräumt wurde, von den ohnehin armen Eltern, die oft ihren Lohn nur in Naturalien erhielten, wurde ein Schulgeld verlangt, wenn sie das Kind trotzdem in die Schule schicken wollten. Und dieses Geld hatten viele nicht. Wenn das Kind es schaffen sollte, das iranische Abitur zu machen, durfte es nicht an die Uni, es sei denn, es zahlte dort eine Studiengebühr.
Diese Diskriminierung betraf sowohl Kinder afghanischer Eltern wie auch solche Fälle, in denen der Vater Afghane, die Mutter aber Iranerin war. Auch wenn das Kind im Iran geboren wurde, galt es dann als Afghane, mit allen rechtlichen Einschränkungen. Andererseits erlaubten die iranischen Behörden den iranischen Frauen afghanischer Ehemänner nicht, sich mit ihrem Mann in Afghanistan niederzulassen.
Jetzt bahnen sich leichte Veränderungen an: So erklärte der Religiöse Führer Ajatollah Chamene‘i unlängst, dass auch afghanische Kinder im Iran die Schule besuchen dürften. Immerhin etwas.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ del.icio.us email

In den kriegerischen Auseinandersetzungen im Jemen sind neben Saudiarabien auch der Iran verwickelt, der offiziell wie inoffiziell die Huthis unterstützt. In letzter Zeit nahmen zwei Hilfslieferungen in den iranischen Medien breiten Raum ein. Im ersten Fall ging es darum, dass ein iranisches Flugzeug mit angeblichen Hilfslieferungen in Jemen landen wollte. Schon im Vorfeld drohten das iranische Militär und die Pasdaran damit, sie würden Saudiarabien bombardieren, wenn es wagen sollte, diesen Flug zu behindern. Was geschah dann? Das iranische Flugzeug wurde zum einen von saudiarabischen Flugzeugen eskortiert, zum zweiten bombardierten saudische Flugzeuge den Flughafen, auf dem das iranische Flugzeug landen wollte. Die Piste war nicht mehr zu benutzen, und das iranische Flugzeug kehrte unverrichteter Dinge wieder zurück. Das erfuhr man in den iranischen Medien dann nicht mehr. Der zweite Fall ist noch neueren Datums: Wiederum wurden großartige Hilfleistungen für Jemen angekündigt, medizinische Hilfe, versteht sich. Diesmal per Schiff. Der iranische Generalstabschef, der Chef der Revolutionswächter (Pasdaran) und der Chef der Bassidischi-Milizen kündigten an, wer immer das Schiff auf seinem Weg nach Jemen behindere, müsse mit ihrer Reaktion rechnen. Sie hätten wendige kleine Selbstmordkommandos, die jedes Schiff versenken würden, das die Hilfsleistung behindern wolle. Ausführlich wurde in den iranischen Medien berichtet, wo das Schiff sich gerade befindet. Dann wurde es still. Denn zwischenzeitlich hatte die US-Regierung darauf hingewiesen, dass Hilfsleistungen an Jemen über Djibouti laufen müssen, wo die UNO ein entsprechendes Verteilungszentrum installiert hat. Und unter der Hand wurde der iranischen Regierung wohl mitgeteilt, es sei klüger, ihr Schiff nicht in Jemen einlaufen zu lassen, sonst würde es von der US-Marine versenkt. So kam es, dass das Schiff schließlich in Djibouti landete und die iranischen Behörden zudem erlaubten, dass es auf versteckte Waffen durchsucht wird. In den iranischen Medien wurde zwar darüber gejammert, dass Djiboutis Parlamentsgebäude mit iranischen Hilfsgeldern erbaut wurde und das Land jetzt auf saudischer Seite Partei ergriffen habe, aber weder die reformistischen Medien wie die fundamentalistischen Medien des Irans berichteten über den weiteren Fortgang der Geschichte. Bekannt wurde es im Iran trotzdem, schließlich verfolgen die IranerInnen auch ausländische Medien.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ del.icio.us email


Im Haus der Familie von Narges Mohammadi versammelt

Trotz allem Gerede von Reformen macht das islamistische Regime im Iran nach wie vor politische Gefangene. So wurde jüngst die Menschenrechtsaktivistin Narges Mohammadi inhaftiert und ins Ewin-Gefängnis gebracht. Am 20. Mai 2015 versammelten sich nun die Vertreterinnen verschiedener Frauengruppen des Irans in der Wohnung der Familie von Narges Mohammadi, um gegen die Inhaftierung zu protestieren und der Familie ihre Unterstützung zu bekunden. Auf der Versammlung sprach unter anderem Gouhar Eschqi, die bei der Verhaftung von Narges Mohammadi anwesend war. Das Vorgehen der Beamten war für sie so schrecklich, dass sie später ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Gouhar Eschqi ist die Mutter von Sattor Beheschti, der in Haft zu Tode gefoltert wurde. Sie ist seitdem aktiv, damit die wahren Täter bestraft werden. Auf der Versammlung war auch Fa‘ese Haschemi, die die Tochter von Ajatollah Haschemi Rafsandschani anwesend.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ del.icio.us email

Kürzlich fand in den lurischen Gebieten des Irans (Chorramschahr, Borudscherd) ein Fest der Luren (ebenfalls eine der zahlreichen Volksgruppen, die im Iran leben) statt, bei dem die Frauen mit staatlicher Genehmigung ihr traditionelles (buntes) Kopftuch tragen durften und außerdem Männer und Frauen gemeinsam tanzten, wie es auch unter den Luren Brauch ist.
Das stieß den Freitagsimamen der Region sauer auf, und man darf annehmen, dass sie in Absprache mit dem Religiösen Führer Ajatollah Chamene‘i handeln. Einstimmig verurteilten sie das Tragen bunter Kopftücher und den gemeinsamen Tanz. Das verstoße gegen den Islam. Mehr noch – sie forderten, dass diejenigen, die diese Feier in dieser Form genehmigt hatten, und diejenigen, die am Fest in dieser Kleidung „nach islamischem Recht“ bestraft werden. Und das heißt bei diesen Betonköpfen: Auspeitschen. Man sieht: Im Iran ist der „Islamische Staat“ schon längst an der Macht. Und man sieht auch: 35 Jahre islamische Diktatur haben nicht gereicht, dem Volk seine Traditionen zu rauben.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ del.icio.us email


aus dem Gefängnis in die Verbannung

Das zaristische Russland hatte die Praxis, unliebsame Personen im eigenen Land in die Verbannung zu schicken, groß genug ist Russland ja. Die islamischen Revolutionäre im Iran scheinen an dieser Praxis Gefallen zu finden, das jüngste Opfer dieser Methode ist der ehemalige Journalist Ahmad Sayed-Abadi, der direkt nach der gefälschten Wahl von Ahmadineschad verhaftet und dann zu 6 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Nach Verbüßung einer Haftstrafe von 6 Jahren, die aus politischen Gründen gegen ihn verhängt wurde, wurde er am 21. Mai 2015 direkt nach Gonabad (Region Chorassan) verbannt. Dort muss er sich täglich einmal morgens und einmal abends auf der Polizeiwache melden. Freiheit sieht anders aus.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ del.icio.us email

Der vorige Präsident Ahmadineschad hatte den inländischen Benzinpreis von 100 auf 700 Tuman pro Liter erhöht, und damit die Proteste nicht ausufern, hat er die ersten 30 Liter, die man im Monat kauft, auf 400 Tuman pro Liter beschränkt, die Taxifahrer bekamen eine zusätzliche Ermäßigung. Hassan Rouhani hatte dies Preispolitik im Wahlkampf kritisiert. Jetzt hat er einen Einheitspreis eingeführt: 1000 Tuman pro Liter.
Hier sieht man die echte Inflation, nicht die der amtlichen Statistik.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ del.icio.us email

Samstag, 23. Mai 2015

Eine der der unbekanntesten und sinnlosesten Episoden des I.Weltkriegs. Es ging hier weniger um die Eroberung strategisch wirklich wichtiger Pässe und Höhen, sondern um den Besitz von alpinistisch bedeutenden oder formschönen Berggipfeln, weil das eine Frage der Ehre war. Entsprechend verliefen Stacheldrahtverhaue auf bis zu 3000 Meter Höhe, Feldwachen saßen in Scharten, in die hineinzusteigen bergsteigerisches Können verlangte, Kanonen standen auf Gletschern, Gipfel...

Es ist sicher ein wichtiger symbolischer Schritt, dass in Irland der Volksentscheid für die Gleichstellung der Homo-Ehe wohl erfolgreich war (siehe tagesschau.de). Das mag die Akzeptanz von nicht-heteronormativen Lebensentwürfen stärken und Härten aus manchen Leben nehmen. Wobei es wohl eher Härten aus dem Leben von eher privilegierten Personen nimmt und eher Lebensentwürfe, die recht nah an heteronormativen Vorstellungen dran sind, in der Akzeptanz stärkt. Mit...

Die traditionslinke “Faschismus-Definition” erklärt den Nationalsozialismus nicht.

Von Lothar Galow-Bergemann, Audio (8 min.)

Mehr unter:

http://emafrie.de/audio-vergesst-dimitroff/

 

 

Flattr this!

Warum massive Arbeitszeitverkürzung revolutionärer wäre als jede “Revolutionäre 1. Mai-Demo”

Lothar Galow-Bergemann im Interview mit Radio Corax Halle (15 min.)

Mehr unter
http://emafrie.de/audio-den-arbeitshorizont-sprengen/

 

 

Flattr this!

Die Seele zerbrechlich und mürbe
Und qualvoll die Schreie nach ihr.
Und bliebe sie fort, ja dann stürbe
Noch etwas in ihm wie in mir.

Da taucht aus dem tiefschwarzen Dunkeln
das wärmende Licht frühsten Rechts.
Im Äuglein des Kindes das Funkeln
des Glückes des Menschengeschlechts.

Was könnte es anderes werden
als dieses erfahrene Glück.
Den Fesseln der Vorzeit auf Erden
entschlagen, so kehrt es zurück.

Niemand hat es gerne, wenn man angehupt wird weil man mit 160 auf der Autobahn scheinbar ein Verkehrshinderns darstellt und der Huper einem nahezu in den Auspuff hineinkriecht. Aber es ist etwas ganz anderes, wenn das bei der Abfahrt Rennau und in der Nähe von Eilsen passiert. Ebenso, wenn zwei Kletterwarte bei einer Sportorganisation mit Nachmanen Klimblgrat und Steiln heißen. Vater sagte kürzlich "Stangenspargel" und ich verstand "Stalingabel". Als Kind dachte ich, "Artillerie"...

Donnerstag, 21. Mai 2015

Bookmark speichern oder einem Freund mailen Facebook Twitter studiVZ meinVZ schülerVZ del.icio.us email

21.05.2015 – Polizei durchsucht in Berlin mehrere Wohnungen nach Straftaten in sozialen Netzwerken. 50 Verfahren wegen flüchtlingsfeindlicher Facebook-Kommentare sind anhängig. In einer groß angelegten Aktion durchsuchte die Berliner Polizei am Mittwoch bei acht Männern im Alter zwischen 29 und 54 Jahren in den Bezirken Marzahn und Neukölln die Wohn- und Geschäftsräume. „Die Beschuldigten stehen im [...]

Mittwoch, 20. Mai 2015

Über die fundamentalen Ursachen der Finanz- und Wirtschaftskrise
Vortrag und Diskussion mit Norbert Trenkle
Dienstag, 2. Juni 2015, 20.00 Uhr, Uni Konstanz, Hörsaal A 701

im Rahmen der Ringvorlesung: Die Politik in der Krise?

Auch sieben Jahre nach dem Ausbruch der großen Wirtschafts- und Finanzkrise, herrscht über deren Ursachen immer noch weitgehende Unklarheit. Während zumeist die „übertriebene“ Aufblähung von Kredit und Spekulation dafür verantwortlich gemacht wird, besteht die Politik der Krisenbekämpfung im Kern genau darin, durch eine gigantische Geldzufuhr, die Finanzmärkte in noch größerem Ausmaß als zuvor aufzupumpen.


Dieses widersprüchliche Vorgehen entspringt einem hemdsärmeligen Pragmatismus, der systemisch betrachtet durchaus funktional ist. Denn die jahrzehntelange Aufblähung des Finanzüberbaus ist keinesfalls die Ursache der gegenwärtigen ökonomischen Verwerfungen, sondern stellt einen Mechanismus zur Aufschiebung einer viel grundlegenderen Strukturkrise dar, die ihren Ausgangspunkt bereits in den 1970er Jahren hat. Die Akkumulation von Kapital beruht seitdem auf dem Ansaugen von zukünftigem Wert. Doch dieser Vorgriff auf die Zukunft stößt zunehmend an seine Grenzen. Der nächste Kriseneinbruch zeichnet sich daher bereits am Horizont ab. Und er wird in seinen Auswirkungen noch weit dramatischer sein als der vergangene.

Flattr this!

Wobei mir Hans Peter Duerr nicht als Physiker bekannt ist, sondern als dekonstruktivistischer Ethnologe und Historiker. http://blauerbueffel.mueller394.de/?p=3073

 


"People demand freedom of speech as a compensation for the freedom of thought which they seldom use." (Sören Kierkegaard)

[ Top | RSS 1.0 | RSS 2.0 | FOAF | OPML | x-berg.de ]